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Wiener Appell - Initiative Zivilgesellschaft

Am vergangenen Wochenende tagte in Wien zum 4. Mal die Konferenz der Initiative Zivilgesellschaft (IZ) und brachte mit dem WIENER APPELL einen durchschlagenden Erfolg zustande. (Juni 2008)


Volksgesetzgebung jetzt

Demokratisierung der EU jetzt!

Basierend auf den Prinzipien des Instruments einer

° "dreistufigen Bürgerbeteiligungsgesetzgebung"
und des von der IG-EuroVision eingebrachten Vorschlages "Demokratisierung der EU jetzt!" die mit einem Schlage das Gespenst des Direkt-Demokratie-Defizits in der EU beseitigen kann, wendet sich

° der WIENER APPELL
an alle EU-Bürger/innen und fordert sie auf durch eine

° europaweite Willenskundgebung - online !
ein deutliches und zahlreiches Signal in Richtung direkter, gerechter und mündiger Demokratie in Europa zu setzen!


.

Konsensfähigkeit der sehr vielfälltigen Mitglieder der IZ

Die Ausarbeitung dieses partizipativen Entwurfs ist bestechend und hat das Potential der, wohl gesamteuropäischen, Politikverdrossenheit und Demokratiemüdigkeit einen kräftigen Genesungsimpuls zu liefern. Gewissermaßen eine Restaurierung oder Verjüngung unserer schon etwas, auf mancher Ebene, abgenutzten und mitunter nur mehr heuchlerisch funktionierenden representativen Demokratie.

Das Zustandekommen dieses einstimmigen Entschlußes weist auf die kraftvolle Konsensfähigkeit der sehr vielfälltigen Mitglieder der IZ und demonstriert augenscheinlich die wohltuenden sozialen Energien, die entstehen, wenn bewußt an einem Strang gezogen wird.


Kraft und Wirksamkeit der Zivilgesellschaft

Das Program der beiden Konfernztage, die unter dem Motto "Kraft und Wirksamkeit der Zivilgesellschaft" standen, war ein dichtes. Nach einleitenden Worten von Stellvetreterin Martina Schubert hielt IZ-Obmann Wolfgang Pekny eine zündende und aufrüttelnde Rede, in der er das Permanente Forum zum Mut machen und Mut geben aufforderte und die Dringlichkeit notwendiger Schritte betonte.

Im darauffolgendem Eröffnungsimpuls von Gerhard Schuster wurde das Konferenz-Thema in Hinblick auf die historische Entwicklung der dreistufigen Volksgesetzgebung beleuchtet und die momentane Situation nach der ablehnenden Volksabstimmung in Irland analysiert.

° Was derzeit zur Beseitigung des Direkt-Demokratie-Defizits in der EU geschieht


Beiträge zur Konferenz

Es folgten

° Kurzreferate im Plenum, darunter über die Aktion

° ELIANT: zur rechtlichen Sicherung der Vielfalt in der EU von Thomas Göing

und zur aktuellen Situation in

° TIBETvon Herbert Rauch (ESD) und Tseten Zöchbauer (Präsidentin der tibetischen Gemeinde in Österreich). Von ihr konnte man erfahren, daß der Ansatz zur Gewaltfreiheit bereits in den tibetischen Erziehungsprinzipien des Mitgefühls, der Universalverantwortung und des "Nicht anhaftens" begründet liegt.

Der Gastbeitrag am Nachmittag kam von Boris Lechthaler von der Werkstatt Frieden & Solidarität, der über die Plattform Volkxabstimmung berichtete.

Anschließend kamen wieder Mitglieder zu Wort darunter Peter Weish mit einem Statusbericht über das Wiederbewaldungsprojekt in Costa Rica und
Harald J.Orthaber vom Zukunftsforum Systemwandel über zivilgesellschaftliche Vernetzung.


Vier Workshops

boten Gelegenheit sich auf verschiedene Themen detailierter einzulassen. Das meiste Interesse fand Adolf Staufer vom Energie-Arbeitskreis Moln mit "Die Gesellschaft im Würgegriff von Wachstumszwang und Energiemangel".


Markt der Kooperationen

Bevor der "Markt der Kooperationen" eröffnete, wurde das neue Logo der Initiative Zivilgesellschaft vorgestellt und in Form eines rieseigen Transparents entrollt.

Am Sonntag wurde mit dem Gastbeitrag von Rita Trattnigg (Lebensministerium) eröffnet, sie steuerte "Strategische Überlegungen - Zum Verhältnis von Staat und Zivilgesellschaft" bei.


Partizipation und Repression - Möglichkeiten und Grenzen der Mitgestaltung der Gesellschaft

Unmittelbar anschließend beleuchtete der Beitrag vom Verein gegen Tierfabriken "Partizipation und Repression - Möglichkeiten und Grenzen der Mitgestaltung der Gesellschaft" das aktuelle Geschehen in der Praxis ohne sich ein Blatt vor den Mund zu nehmen. Aus diesem Impuls bildete sich spontan eine Arbeitsgruppe, die

° ein Schreiben an Justizministerin Berger im Namen der IZ verfasste, indem dringend die Überprüfung des umstrittenen "Mafiaparagraphen" gefordert wird.

° Hintergründe zum nachlesen auf GLOCALIST


Daniel Hackenberg

Anträge an die Konferenz

Nach dem Mittagessen wurden die

° Anträge an die Konferenz behandelt und es erfolgte die Beschlußfassung, die sich einstimmig für die Durchführung des WIENER APPELLS auf europäischer Ebene aussprach. Ein demokratiepolitisch so brisantes und weitreichendes Resultat beflügelte die Teilnehmer und rundete die arbeitsintensive 4.Konferenz sehr würdig ab. Die köstliche Verpflegung durch die Vegane Gesellschaft und das loftige Ambiente des WUK trugen das ihre zum Gelingen bei und unterstützten Austausch und Venetzung. Möge dieser Funke von Wien auf Europa übergehen! (Daniel Hackenberg für Permakultur Austria)


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